Newsbeiträge

Rat und Verwaltung [1]

Rat und Verwaltung: Gruppenbildung für den neuen Rat wurde erfolgreich abgeschlossen

Beigetragen von S.Erdmann am 09. Nov 2011 - 17:20 Uhr

Wenn am Donnerstagabend um 18.30 Uhr der neue Inselrat zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen kommt, wird es wohl zu einem Machtwechsel auf dem Eiland kommen. Hatte bisher die CDU die absolute Mehrheit und besetzte alle wichtigen Posten, so wird es jetzt eine neue Mehrheitsgruppe geben. Diese erzielt ihre Mehrheit durch den geplanten Austritt von CDU-Ratsmitglied Jan Doyen-Waldecker aus der Fraktion.

Bei den Wahlen im September erhielt die CDU fünf Sitze, zwei bekam die neue Wählergemeinschaft "Pro Juist", zwei die Grünen und einen Sitz die SPD. Elftes stimmberechtigtes Ratsmitglied ist der Bürgermeister. Bereits seit einigen Wochen sind sich Wählergemeinschaft, Grüne und SPD einig, im Rat eine Gruppe bilden zu wollen. Damit hätte man eine gleichstarke Gruppe wie die CDU und einen Sitz im Verwaltungsausschuss, der im Rotationsprinzip von der Wählergemeinschaft und den Grünen besetzt werden soll.

Seit Dienstagabend ist nun alles anders, denn da trafen sich die Mitglieder der drei Parteien/Wählergemeinschaft im Hotel "Atlantic", um die letzten personellen Fragen gemeinschaftlich zu klären. Zu diesem Treffen kündigte auch Doyen-Waldecker seinen Besuch an, wo er davon berichtete, dass er bei einem Treffen der CDU am Vortag mit einem Teil der Fraktionskollegen nicht auf einen gemeinsamen Nenner gekommen sei. Hauptstreitpunkt war dabei wohl die Besetzung des Verwaltungsausschusses, den Doyen-Waldecker für sich beanspruchte ("Das ist Wählerwille, schließlich hatte ich die meisten Stimmen bekommen".). Nachdem die Christdemokraten dafür aber ein anderes Ratsmitglied nominierten und Doyen-Waldecker wieder (vor fünf Jahren hatten er und Inka Extra die meisten Wählerstimmen, in den VA entsandte die CDU damals allerdings Gerd Rinderhagen und Frank Endelmann) außen vor blieb, verließ dieser unter Protest die Sitzung.

Doyen-Waldecker behält sein Ratsmandat und äußerte den Wunsch, zukünftig in der Gruppe mitwirken zu wollen. Es entbrannte natürlich eine intensive Diskussion, es wurden alle Möglichkeiten durchgespielt, die einzelnen Parteien führten noch getrennte Beratungen, schließlich kam man einstimmig überein, dass von der Aufnahme Doyen-Waldeckers in der Gruppe alle Beteiligten profitieren würden. Immerhin bringt der abtrünnige CDU-Ratsherr nicht nur seine jahrlange politische Erfahrung und eine stabile Mehrheit, sondern auch den zweiten Sitz im Verwaltungsausschuss mit. Die CDU wird bei diesen Mehrheitsverhältnissen dort nur noch ein beratendes Mitglied entsenden können. In der Gruppe herrschte Einigkeit darüber, dass zukünftig alle Ratsmitglieder innerhalb der Gruppe vor den VA-Sitzungen über alle anstehenden Entscheidungen informiert werden sollen. Noch am selben Abend wurde die notwendige Erklärung zur Gruppenbildung aufgesetzt und unterschrieben, damit sie am Mittwoch im Rathaus für weitere Berechnungen (Sitzverteilung in den Ausschüssen und Frage der Ausschussvorsitzenden) zur Vorbereitung der Ratssitzung vorlag.

 
Links
  1. http://www.juistnews.de/artikel/view/Main/Rat und Verwaltung/
  2. http://www.juistnews.de/Printer/artikel/2011/11/9/gruppenbildung-fur-den-neuen-rat-wurde-erfolgreich-abgeschlossen/
  3. http://www.juistnews.de/artikel/displaypdf/2011/11/9/gruppenbildung-fur-den-neuen-rat-wurde-erfolgreich-abgeschlossen/