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Rat und Verwaltung [1]

Rat und Verwaltung: Aus dem Küsten- soll ein Inselmuseum werden

Beigetragen von S.Erdmann am 06. Dez 2020 - 18:43 Uhr

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Trotz großer Tagesordnung war die letzte öffentliche Ratssitzung in der vergangenen Woche schnell rum, denn es gab keine spektakulären Dinge, und zudem waren viele Punkte zuvor in den Fachausschüssen ausführlich besprochen. So konnten, wie schon im Bauausschuss beschlossen, die Neuaufstellungen bzw. Änderungen für die Bebauungspläne „Ortsmitte“ und den Ostdorf-Plan Nr. 7 (Umwandlung einer Grün- in Baufläche zur Errichtung von Dauerwohnraum) auf den Weg gebracht werden.

Allerdings gab es noch einen Änderungsantrag von Gerhard Jacobs (CDU) hinsichtlich einer Kompensationsfläche im Zwischendeichgelände, wo im Bereich des Bootshauses ortsuntypische Vegetation entfernt und durch Anpflanzung von Obstbäumen ersetzt werden soll. Diese Kompensationsmaßnahme darf nunmehr nur innerhalb der Deichschutzzone erfolgen. Damit soll vermieden werden, dass auf zukünftigen Baugrundstücken, die nördlich der Deichschutzlinie verlaufen, unter Umständen keine Bebauung mehr möglich ist. Jacobs: „Wir haben schon genug Grundstücke aus Naturschutzgründen verloren.“

Auch die Erstellung eines neuen Ausstellungskonzeptes für das Küstenmuseum stand auf der Tagesordnung. Hier wurde einstimmig der Auftrag für die Erstellung der Ausschreibungsunterlagen für den Ausstellungsbau, die Koordinierung aller Gewerke und die Umsetzungsbetreuung für das Projekt an die Firma ConCultura GmbH mit einem Auftragsvolumen von 121.859 Euro brutto vergeben.

Ebenso nahm der Rat einstimmig das vorliegende Museumskonzept, das Leitbild und das Sammlungskonzept an. Dieses ist für den laufenden Qualitätsprozess für ein Museumsgütesiegel erforderlich. Ein wesentlicher Inhaltspunkt des Museumskonzeptes stellt dabei die Umbenennung des Küstenmuseums in „Inselmuseum Juist“ dar. Diese Namensänderung ergibt sich aus der künftigen inhaltlichen Fokussierung auf Juist-spezifische Themen.

Geändert wurde auch das Zuständigkeitsverzeichnis in der Verwaltung in baurechtlichen Verfahren. So ist zukünftig bei der Zulassung von Vorhaben während der Aufstellung des Bebauungsplanes nicht mehr alleine der Bürgermeister, sondern der Verwaltungsausschuss zuständig. Außerdem soll – damit Bauanfragen des Landkreises zügig beantwortet werden können – die Versagung des Einvernehmens der Gemeinde bei Baumaßnahmen durch den Bürgermeister entschieden werden, soweit es sich um rechtlich eindeutige Fälle handelt. In den übrigen Fällen obliegt weiterhin dem Rat das letzte Wort.

Zudem gab es eine Neuberufung für den Ausschuss für Schule, Soziales und Sport, hier wurde jetzt Marco Cordes als stellvertretender Elternvertreter in das Gremium aufgenommen. Da dieser leider bei der Sitzung nicht zugegen war, muss die dazu notwendige Verpflichtung zu einem späteren Zeitpunkt vorgenommen werden.

„Die Energiekosten im Erlebnisbad TöwerVital und im Haus des Kurgastes sind sehr hoch, durch geeignete Maßnahmen könne diese Kosten reduziert werden“, so Sabine Weers vom Hauptamt der Gemeinde. Einstimmig votierte der Rat daher für eine Auftragsvergabe zu einer Energieberatung nach den entsprechenden BAFA-Förderrichtlinien an die Fimra über:energie GmbH & Co KG in Wardenburg. Das Auftragsvolumen dafür beläuft sich auf brutto 35.375 Euro, wofür es eine BAFA-Förderung von 28.900 Euro gibt, so dass sich der Eigenanteil der Gemeinde bei 6.475 Euro einpendeln wird.

Ebenso wurde eine neue Satzung über den Betrieb des Inselversorgungshafens einstimmig beschlossen, nachdem eine neue Kalkulation durch die Kommuna-Treuhand erstellt wurde. Demnach werden sich ab Januar 2021 die Hafengelder für Fahrgastschiffe um rund zwanzig Prozent erhöhen, für die kleinen Minifähren vom Töwerland-Express und Insel-Express werden diese Gebühren um rund fünfzehn Prozent steigen.

Bürgermeister Dr. Tjark Georges ging auf einen Antrag vom Ratsvorsitzenden Björn Westermann (Pro Juist) für die Anschaffung eines Straßenreinigungsgerätes ein. Die Bauunterhaltung hätte entsprechende Angebote eingeholt, allerdings gibt es derzeit eine Reihe größerer Projekte abzuwickeln, daher sei dieser Punkt noch nicht auf der Tagesordnung des Rates.

Unter den Kenntnisgaben berichtete der Verwaltungschef von einer Besichtigung der Dünenschutzmaßnahme an der Bill. Er sei überrascht, wie viel Sand dort verschoben wurde und dass dadurch sogar ein Tal entstanden ist. Von den Verantwortlichen wurde ihm indes versichert, dass dieses „vom Prinzip her keine negativen Effekte“ hätte.

Auch das Thema Corona wurde angesprochen. Abgesehen von Zweitwohnungsbesitzern sind nun keine Aktivitäten über Weihnachten und zum Jahreswechsel zu erwarten, so der Bürgermeister. Wie man dieses kontrollieren will, würde derzeit mit dem Landkreis abgesprochen. Goerges hofft, auf der nächsten Ratssitzung dazu mehr sagen zu können. Auch auf die geplante Impfstation des Kreises in Georgsheil ging er ein: „Es gibt noch kein Konzept für die Inseln.“ Dieses sei ebenfalls in Arbeit, und auch hier hoffe man auf weitere Informationen in dieser Woche.

In der Einwohnerfragestunde dankte ein Billstraßen-Anwohner der Verwaltung und dem Bauhof, dass in diesem Jahr erstmalig ein beleuchteter Weihnachtsbaum am Bauhof aufgestellt wurde. Ein solcher Baum in diesem Bereich sei für Anlieger und vorbeifahrenden Passanten eine wahre Freude.

JNN-FOTO: STEFAN ERDMANN

 
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