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Rat und Verwaltung

Rat und Verwaltung: Umfangreiche Tagesordnung beim Gemeinderat

Beigetragen von JNN am 22. Jan 2022 - 18:33 Uhr

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Am Dienstag, den 25. Januar 2022, findet um 19:00 Uhr im „Haus des Kurgastes“, Großer Saal, Strandpromenade 6, eine Sitzung des Gemeinderates statt. Bei Bedarf wird vor der Beratung der Tagesordnung eine Einwohnerfragestunde durchgeführt.
Tagesordnung unter „Weiterlesen“

Tagesordnung:

1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit, Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge sowie Beschlussfassung über die Behandlung in nichtöffentlicher Sitzung

2. Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde und über wichtige Beschlüsse des Verwaltungsausschusses

3. Bericht des Bürgermeisters über den Ausführungsstand von Ratsbeschlüssen

4. Bestätigung der Vertreterinnen und Vertreter der Beschäftigten gem. § 110 Abs. 4 Niedersächsisches Personalvertretungsgesetz (Nds. PersVG)

5. Dauerhafte Verlängerung der Badesaison bis zum 15.10. jeden Jahres

6. Abschluss eines Pachtvertrages über ein Grundstück zur Nutzung als Gartenfläche vor dem Haus Prochnow, Flugplatzstr. 17 auf Juist

7. Feststellung des Jahresabschlusses und des Lageberichts der Hallen- und Hafenwirtschaft GmbH sowie Entlastung des Aufsichtsrats für das Geschäftsjahr 2020

8. Annahme von Spenden für die Freiwillige Feuerwehr Juist im Haushaltsjahr 2021

9. Verkürzung der täglichen Nachtruhezeiten um eine Stunde von 21 Uhr bis 8 Uhr auf 22 Uhr bis 8 Uhr in der Sommerkurzeit

10. Hafenentwicklung - Errichtung einer Unterstellmöglichkeit für Benutzer der Schnellfähren sowie Annahmestelle für den Gepäckservice
(Anmerkung der Redaktion: Da der Bauausschuss diesen Punkt auf März vertagt hat, ist davon auszugehen, dass dieser vom Rat ebenfalls abgesetzt wird. )

11. BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte" - Abwägungsbeschluss zu den eingegangenen Stellungnahmen

12. BPlan 1 "Kurgebiet Ortsmitte"; Satzungsbeschluss nach §10 BauGB

13. Nutzungsänderungsantrag Haus Viktoria - Einrichtung eines Einzelhandelsgeschäfts

14. Antrag auf Ausnahme der Gestaltungssatzung - Art des Dachziegels

15. Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Elektroarbeiten-

16. Umbau Küstenmuseum Juist - Gewerk Fliesenarbeiten-

17. Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Malerarbeiten-

18. Umbau des Küstenmuseums -Gewerk Trockenbauarbeiten-

19. Behandlung von Anfragen und Anregungen